zeineku.de

Zeichensetzung, Nerdismus und Kunstpfeifen

zeineku.de header image 5

BND wußte schon Anfang 2004 vom Fall el-Masri

1. Juni 2006 · Keine Kommentare

Wofür leistet sich eine Regierung den teuren und personalintensiven Unterhalt eines Auslandsgeheimdienstes? Nach bisher wohl einhellig vertretener Auffassung besteht seine Aufgabe darin, die Regierung über das Geschehen in der Welt auf dem Laufenden zu halten. Die Nachrichtendienstler beschaffen, sichten und erschließen Informationen, auf die Kanzlerin und Regierung ihre Entscheidungen stützen können. Dazu sind zwei Dinge unerläßlich:

1. Der Geheimdienst hat unter einer funktionierenden Aufsicht der Regierung zu stehen.

2. Der Dienst muß alle berichtenswerten Erkenntnisse auch tatsächlich an die Regierung weitergeben. Die beeindruckendsten Nachrichtenbeschaffungen nützen bei der Erfüllung der primären Aufgabe des Auslandsgeheimdienstes nichts, wenn sie innerhalb des Geheimdienstes bleiben.

Hinsichtlich beider Punkte ist beim deutschen Bundesnachrichtendienst durch die Berichterstattung der letzten Wochen ein Versagen zu erkennen:

Eine effektive Aufsicht des Kanzleramtes über den BND fand nicht statt. Anders läßt sich nicht erklären, daß der BND jahrelang unbehelligt Journalisten rechtswidrig bespitzeln und als Informanten anheuern konnte.

Wie SPIEGEL ONLINE heute berichtet, steht es auch mit dem Weiterleiten relevanter Informationen nicht zum Besten. Schon im Frühjahr 2004 wurde einem BND-Beamten des mittleren Dienstes in Skopje bekannt, daß Khaled el-Masri von mazedonischen Behörden festgehalten und den USA übergeben wurde. Die Bundesregierung will jedoch erst bei seiner Freilassung im Mai 2004 von der Verschleppung el-Masris erfahren haben.

Rubrik: Zeitgeschehen

Keine Kommentare bisher ↓

  • Keine Kommentare bisher... Sei der Erste!

Kommentieren