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Normalerweise finde ich es langweilig, wenn Blogger bei den Akteuren der klassischen Medienlandschaft Angstschweiß festzustellen glauben, selbst wenn es schon tropft.

Hier ist es aber nun so was von eindeutig und auch fast schon wieder lustig. Und derjenige, der den Schweiß gerochen hat, ist selbst Journalist. Handelsblatt-Blogger Thomas Knüwer regt sich (zurecht) auf über ein Interview, das Norbert Schneider, Direktor der Medienaufsicht in NRW, der taz gegeben hat.

Darin fordert der in die Jahre gekommene Medienaufseher die Gleichbehandlung von Neuen Medien und klassischem Rundfunk. Im Klartext: Wer Internetradios oder Videoblogs betreibt, soll demnächst bei seiner zuständigen Landesmedienanstalt um Lizenzierung ersuchen:

Das Netz ist also künftig nicht mehr frei?

(Schneider:) Wenn ich in Zukunft die Nutzungszahlen beispielsweise von Radio NRW nehme und feststelle, dass ein Internet-Radio nur knapp dahinter liegt, kann ich doch nicht Radio NRW lizenzieren und dem Medienrecht unterstellen, und der Internet-Anbieter sagt: April, April, ich bin im Netz - und bleibt damit unberührbar. Das Gleiche gilt natürlich für Internet-TV. Vor dem Gesetz sind nun einmal alle gleich.

Glaubt Schneider, daß das für die Anbieter neuer Medienverbreitungsformen Grund zur Sorge sein sollte? Keineswegs - die sollen sich gefälligst freuen, daß sie demnächst reguliert werden, wenn es nach ihm ginge:

Macht euch ehrlich und besorgt euch eine Lizenz! Das würde Klarheit bringen. Und den Betroffenen übrigens zeigen, dass Regulierung Schutz bedeutet und nicht Strangulierung.

Ähnlich merkwürdig hatte sich neulich schon ZDF-Intendant Markus Schächter geäußert, der die “must-carry”-Regelungen aus der Zeit der analogen Kabelverbreitung ins Internet herrüberretten will.

Zwei Umstände sorgen dafür, daß man in Wirklichkeit keine allzu große Angst vor übereifrigen Medienaufsehern haben muß:

1. Rein faktisch ist so eine Regulierung kaum durchsetzbar. Ein Server im Rechenzentrums-Rack ist schnell umgezogen, notfalls ins außereuropäische Ausland.

2. Die Rundfunkregulierung erhält ihre politische und juristische Legitimation historisch daraus, daß Frequenzen der terrestrischen und der Kabelverbreitung ein knappes Gut waren und zum Teil noch sind.

Dieser Mangel fällt bei Internet-Diensten weg. Statt also auf die absurde Idee zu verfallen, IP-TV und Internetradios der klassischen Medienregulierung zu unterwerfen, könnte eines Tages eher das Gegenteil wachsende Zustimmung in der politischen Landschaft finden: Wenn die Möglichkeit digitaler Verbreitung die Auswirkungen der Frequenzknappheit abmildert oder ganz ausgleicht, könnte man darüber nachdenken, auch dem klassischen Rundfunk mehr Spielräume zu geben und die Regulierung zurückzuschneiden.

Wenn Markus Schächters und Norbert Schneiders Äußerungen überhaupt etwas bewirken, dann vermutlich eher das Gegenteil von dem, was ihnen vorschwebt. Es könnte gut sein, daß die beiden ihrem eigentlichen Anliegen einen Bärendienst erwiesen haben und die Stimmung eher noch schneller regulierungskritischer wird.