Er sieht nett aus, aber der Mann ist gefährlich. Er hat den vermeintlichen Anspruch der Bürger auf Schutz durch den Staat offenbar zu einer Art Grundrecht sui generis erhoben, mit dem er alles aushebeln möchte, was seinen Plänen im Weg steht.
Erschreckend auch, wie Minister von SPD und Union auf die berechtigte und überfällige Kritik des Bundespräsidenten reagierten.
In mehreren Häusern hieß es, der Bundespräsident werde „viel zu tun haben“, wenn er nun die Geschäfte der Bundesregierung oder einzelner Ministerien zu kommentieren gedenke. Das sei nicht Aufgabe eines Bundespräsidenten. (FAZ)
Hier ist der Bundespräsident aber seinen ureigensten Aufgaben gerecht geworden. Schon durch den Amtseid, den er zu leisten hat, verpflichtet er sich, “das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes [zu] wahren und [zu] verteidigen”.
Ein Eid, den Wolfgang Schäuble auch bei seinem Amtsantritt ausgesprochen und nun schon seit längerer Zeit gewohnheitsmäßig mit Füßen tritt.
3 Kommentare bisher ↓
1 eadha // 24. Juli 2007 um 16:47 Uhr
jaaaaaaa ! auf jeden fall stoppen !!!!!!!!!!!!!
2 ronin // 14. August 2007 um 15:46 Uhr
Er ist noch skrupulöser und rucksichtloser als Schily. Der Einstieg in Totalitarismus ist immer progressiv. Wie in einem Film… Weg mit ihm. Defragmentieren, neutralisieren und zum Sicherheit sterilisieren! Upsss.
3 Dieter // 3. September 2007 um 14:04 Uhr
Es ist wenig glaubwürdig, dass Wolle Schäuble was mit Füßen tritt. Der Mann kann nicht Amok laufen, nur rollen.
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