Die Debatte ist uralt und schon wieder auf dem Tisch: Jürgen Rüttgers wollte es schon vor Jahren, als es ihm darum ging, die NRW-SPD möglichst links zu überholen. Kurt Beck nervt mit dem Thema in den letzten Tagen wieder verstärkt: Beide wollen die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I abhängig von der Zahl der Beitragsjahre anheben. Ganz so als sei das ganze keine Absicherung für den Ernstfall, sondern ein Sparvertrag.
Glaubt eigentlich irgendjemand, dass diese Bundesregierung bis 2009 noch irgendwas Nützliches zustandebringt? Wäre es nicht für alle Beteiligten schöner gewesen, wenn man die Gesetzgebungstätigkeit nach den vorgezogenene Bundestagswahlen von 2005 erstmal eingestellt und den Abgeordneten bis 2009 eine großzügige Auszeit gegönnt hätte?
Bei youtube gibts da auch einen hübschen extra3-Film zu. Aber weil ich nicht will, dass Verena Kulenkampff, die Fliegenklatschen- und Innovationsbeauftragte des NDR hier aufkreuzt, wisst Ihr das nicht von mir.
And now for something completely different.
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