Artikel aus dem November 2007
Die “Rote Hilfe” versucht, der frischgewählten Juso-Chefin Franziska Drohsel beizustehen, die sich wegen ihrer Mitgliedschaft bei “Rote Hilfe e. V.” Rücktrittsforderungen aus Union und FDP ausgesetzt sieht.
Mit diesem Statement dürfte man der SPD und Drohsel aber keinen Gefallen getan haben:
Die Solidarität der Roten Hilfe gilt strömungsübergreifend allen Menschen, die wegen ihres linken politischen Engagements von [...]
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Rubrik: Zeitgeschehen
BILD: WIKIPEDIA, LIZENZ
Es könnte eigentlich ganz witzig sein. Die ganze Partei ist bei jedem größeren Treffen kurz davor, sich selbst zu zerfleischen und zurückzukehren zu den Tagen von Unschuld und Bedeutungslosigkeit.
Bisher haben sie die Kurve doch immer noch so halbwegs gekriegt, aber der fehlende Showdown ist nicht der Grund, warum ich Grüne Parteitage fürchte. An [...]
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Rubrik: Zeitgeschehen
BILD: WIKIPEDIA, LIZENZ
§ 184 V LVwG Schleswig-Holstein: Die Polizei kann bei Kontrollen im öffentlichen Verkehrsraum nach diesem Gesetz und anderen Gesetzen personenbezogene Daten durch den offenen Einsatz technischer Mittel zur elektronischen Erkennung von Kraftfahrzeugkennzeichen zum Zwecke des automatisierten Abgleichs mit dem Fahndungsbestand erheben. Eine verdeckte Datenerhebung ist nur zulässig, wenn durch die offene Datenerhebung der [...]
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Rubrik: Juristisches · Zeitgeschehen
Zwischenergebnisse bei Dirk Olbertz’ Blogcensus: Sie beschreiben recht genau, wie sie zu ihren Daten kommen. Erscheint zumindest valider als die bisher auf Umfragebasis ermittelten Zahlen.
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Rubrik: Netzkultur
Hübsches Wortspiel für die dogmatisch eher flexible bis biegsame, aber immer planübererfüllend auf den hemdsärmeligen Populisten zugeschnittene Programmatik des Präsidenten von Venuzuela, Hugo Chàvez. Ist aber leider nicht von mir, sondern von Carlos Widmann.
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Rubrik: Medien · Zeitgeschehen
327 Seiten Politkrimi zum Herunterladen: Der Generalstaatsanwalt von Schleswig-Holstein hat eine Dokumentation zum Tod von Uwe Barschel vor zwanzig Jahren veröffentlicht.
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Rubrik: Juristisches · Zeitgeschehen