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Geschickte PR würde ich sagen. Und vermutlich nicht mal strafbar, weil die Aufschriften so aussehen, als seien sie mit Hochdruckreiniger oder Sandstrahlen und Schablone angebracht worden. Die Parolen stehen da schon länger an der Fördepromenade; ich war nur vorher nicht zum Knipsen gekommen.

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Je leichter ein inhaltlicher Fehler in einem Zeitungsartikel zu vermeiden ist, desto peinlicher ist er.
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat jüngst eine Entscheidung zur Rundfunkgebührenpflicht für gewerblich genutzte Computer gefällt. Die Kieler Nachrichten schreiben:
Und weil es ein ebenso grundsätzliches wie in der bundesdeutschen Rechtsprechung unterschiedlich gesehenes Thema ist, lässt das Oberverwaltungsgericht in Schleswig binnen eines [...]

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Das Urteil im Volltext. Das OLG Köln hat allerdings die Revision zugelassen. Folglich dürfte sich demnächst der BGH damit befassen, ob das kommerzielle Vermitteln des Sharings privater DSL-Zugänge per WLAN gegen das UWG verstößt.
Via Michael Seidlitz.

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Viele Bundestagsmitglieder twittern inzwischen. Manchen Abgeordneten hat das einigen Ärger eingebracht.
Darüber mache ich mir bei Jakob Mierscheid hingegen keine Sorgen. Der Schneidermeister ade zwitschert immerhin schon seit Ende 2008.

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Nicht besonders liberal erscheint mir Silvana Koch-Mehrins Vorgehen, einerseits gegen die FAZ vor Gericht zu ziehen statt ihre parlamentarische Arbeit zu machen und dazu auch noch den fliegenden Gerichtsstand dergestalt zu nutzen, ihren Ansprüche vor dem bekanntermaßen eher pressekritischen Hamburger Landgericht geltend zu machen.
In der Sache ist mir eher egal, warum wann welcher Name [...]

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Gerade mal neunzehn Seiten in der ersten Ausgabe des Bundegesetzblattes nahm die Verkündung des Grundgesetzes heute vor sechzig Jahren ein (leider nicht direkt verlinkbar). 19 Seiten, die in Deutschland in den letzten sechs Jahrzehnten den rechtlichen Rahmen für Freiheit, Demokratie und Frieden gebildet haben. 19 Seiten Gesetzestext, die es verdient haben, gefeiert zu werden. [...]

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Artikel 18
Änderung der Dritten Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen
(2331-8)
Der Vierte Teil der Dritten Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2331-8, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 14a des Gesetzes vom [...]

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Wenn dumme Menschen dummes Zeug schreiben, ist das weder überraschend noch besonders erwähnenswert oder störend. Ich ärgere mich wesentlich stärker, wenn kluge Journalisten, deren Artikel ich sonst sehr gern lese, allzu hölzerne Thesen aufstellen oder wenig überzeugende Schlüsse ziehen.
Nils Minkmar schreibt heute in der Sonntags-FAZ (”Der Staatsanwalt in meinem Bett”, S. 23, online leider [...]

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Ab morgen geht es los. Die Gefühlslage schwankt im Moment etwas zwischen Vorabend der Hinrichtung und Zufriedenheit darüber, dass das seit zwei Monaten tägliche Eingebunkertsein in der Bibliothek nun ein Ende hat.
Zu absolvieren sind in den nächsten Wochen 8 Klausuren in insgesamt 40 Stunden. Hiervon sind 4 zivilrechtlich, je zwei strafrechtlich und aus dem [...]

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Ein Playmobil-Männchen kann man nicht so einfach kreuzigen. Dazu sind die Arme der fingerlangen Plastikfigur zu starr; sie lassen sich nicht seitlich ausbreiten. Der evangelische Pastor Markus Bomhard weiß, wie es trotzdem geht. Man müsse sie nur lange genug über die Flamme einer Kerze oder unter einen heißen Föhn halten, sagt er: “Dann wird das [...]

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